Steuerhinterziehung

„Verunglückte“ Selbstanzeige als Strafmilderungsgrund

Durch Abgabe einer – wirksamen – Selbstanzeige wird man nicht wegen Steuerhinterziehung bestraft (§ 371 Abs. 1 AO). Manchmal geht aber bei Erstellung der Selbstanzeige etwas schief und man bekommt später vorgehalten, dass die Selbstanzeige unwirksam sei. Beispiel: „Leicht verschätzt“   Herr Müller hat Steuerhinterziehung („Schwarzeinnahmen“) begangen und rechnet damit,…
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Erste Anklagen in Cum-Ex-Fällen?

Legal Tribune Online berichtet in einem Beitrag vom 28.03.2019, dass es in Kürze erste Anklagen im Zusammenhang mit Cum-Ex-Fällen geben wird. Man darf gespannt sein, wie das spannende Kapitel steuerstrafrechtlich „aufgearbeitet“ wird.

Steuerhinterziehung: Tatvollendung bei unrichtigen Umsatzsteuer(vor)anmeldungen

Ein „Dauerbrenner“ der letzten Jahre: Relativ häufig hebt der BGH Verurteilungen wegen Hinterziehung von Umsatzsteuer (durch Abgabe unrichtiger Umsatzsteuer-Anmeldungen) auf, weil die Urteilsfeststellungen des jeweiligen Landgerichts zur Tatvollendung fehlerhaft bzw. unvollständig sind. In einer Entscheidung vom 25.01.2018, 1StR 264/17, verwies der BGH erstmals auf seine „st. Rspr.“ (ständige Rechtsprechung). Eine…
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Selbstanzeige: Veraltete Infos und Wegweiser

Wenn Sie im Internet Infos, Infohefte, Wegweiser o. ä. zur Selbstanzeige finden, schauen Sie unbedingt auf das dort angegebene Redaktionsdatum. Bei einer Recherche kam mir ein „Wegweiser“ von September 2014 unter. So etwas ist unbrauchbar und gefährlich, da sich das Recht der Selbstanzeige zum 01.01.2015 gravierend geändert hat. Im schlimmsten…
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Steuerstrafrecht – Vortrag in Hannover

Am 21.03.2019 hielt ich in Hannover-Lehrte einen 8stündigen Vortrag zum Steuerstrafrecht. Der Vortrag war Teil des Fachanwaltslehrgangs Strafrecht bei ARBER|seminare. Inhalt: Einstieg Teil 1: Steuerhinterziehung A. Grundlagen B. Tathandlungen C. Taterfolg D. Vorsatz, Irrtum, Leichtfertigkeit E. Versuch F. Verfolgungsverjährung G. Strafrahmen und Strafzumessung H. Sonstige Folgen Teil 2: Steuerstrafverfahren A….
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Steuerstrafverfahren gegen Rechtsanwalt: Erst Freiheitsstrafe, dann Geldstrafe und schließlich Aufhebung in der Revision

Mein Mandant, ein Rechtsanwalt, wurde wegen Steuerhinterziehung in sechs Fällen vom Amtsgericht Chemnitz zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sieben Monaten verurteilt. Die Vollstreckung der Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Das Amtsgericht stützte sich dabei im Wesentlichen auf Zeugenaussagen eines Beamten der Steuerfahndung. Auf meine Berufung hielt das Landgericht Chemnitz den Schuldspruch…
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Steuerstrafverteidigung – Vortrag in München

Am 08.12.2018 hielt ich in München einen 7,5stündigen Vortrag zur Steuerstrafverteidigung für ARBER|seminare. Einstieg Teil 1: Steuerhinterziehung A. Grundlagen B. Tathandlungen C. Taterfolg D. Vorsatz, Irrtum, Leichtfertigkeit E. Versuch F. Verfolgungsverjährung G. Strafrahmen und Strafzumessung H. Sonstige Folgen Teil 2: Steuerstrafverfahren A. Grundlagen B. Ermittlungsverfahren C. Zwischenverfahren D. Hauptverhandlung E….
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